Klaus Barthel MdB tritt nicht mehr an für den Bundestag
Klaus Barthel: Nach 23 Jahren im Bundestag nicht mehr kandidiert
Auf der Gesamtvorstandssitzung des SPD Unterbezirks Miesbach im Café Altwirt in Piesenkam berichtete der Vorsitzende des bestehenden Bundeswahlkreises (BWK) 224 Oberland, Walter Sedlmayer von der Vorstandssitzung des (BWK), am Dienstag, den 14.06.2016 in Königsdorf, am schönen Bibisee.
Dort gab für alle Vorstandsmitglieder überraschend, der langjährige Bundestagsabgeordnete MdB Klaus Barthel, eine Stellungnahme ab: Klaus Barthel gab bekannt, dass er aus privaten Gründen nicht mehr für den Bundestag kandidieren wird!!!
Der BWK Vorstand bedauerte seine Entscheidung und als er sich erkennbar auch nicht umstimmen lassen wollte, beschoss der BWK Vorstand: Die Kreisverbände Starnberg, Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach, werden am Donnerstag Abend ab 20.30 Uhr darüber informiert werden, die Presse durch MdB Klaus Barthel am Freitag Mittag.
Ohne Vorbereitung muss nun ein Kandidat oder eine Kandidatin gefunden werden. Als Bewerbungsschluss wird der 15. Juli 2016 festgesetzt, damit in Regionalkonferenzen Kandidaten sich vorstellen und vor der Aufstellungskonferenz den SPD Mitgliedern und der Öffentlichkeit präsentieren können.
SPD Aufstellungskonferenzen
- Bundeswahlkreis 224 Starnberg – Landsberg am Lech: 13.09.2016.
- Bundeswahlkreis 223 Bad Tölz-Wolfratshausen – Miesbach am 24.09.2016 ab 10:00 Uhr großer Saal im Bräuwirt in Miesbach.
Ablauf der Konferenz am 24.9.: Beginn 10 Uhr, Ende ca. 14.30 Uhr. Vormittags findet die BWK-Konferenz mit Neuwahl des Vorstands statt. Klaus Barthel wird einen Rechenschaftsbericht liefern, ebenso Walter Sedlmayer für den bisherigen SPD Vorstand des Bundeswahlkreises einen kurzen Bericht. Nach dem Mittagessen findet die Aufstellungskonferenz statt mit Neuwahl des Direktkandidaten oder der Wahlkreiskandidatin und vorheriger Gelegenheit, sich vorzustellen und Delegiertenwahlen für die Aufstellungskonferenzen der SPD Oberbayern und Bayern.
MdB Klaus Barthel erklärte seine Nichtkandidatur folgendermaßen: „In den letzten Tagen habe ich die Gremien meiner Partei darüber informiert, dass ich mich bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr um ein neues Mandat bewerben werde.
Diese Entscheidung hat rein persönliche Gründe. Am Ende dieser Legislaturperiode werde ich fast 62 Jahre alt sein und dem Parlament 23 Jahre angehört haben. Seit mehr als 40 Jahren übe ich viele ehrenamtliche Funktionen aus. Ich meine, dass es an der Zeit ist, sich in unserem neuen, kleineren Wahlkreis personell neu aufzustellen.
Auch wenn sich meine Partei, die SPD, derzeit in einer schwierigen Phase befindet, ist dies kein Ausdruck politischer Resignation – im Gegenteil. Wir sind gerade dabei, die SPD wieder auf den richtigen Kurs zu bringen. Daran werde ich weiterhin an vorderster Stelle mitwirken. Ein Beispiel ist der von mir mit initiierte Aufruf „Profil schärfen – sozialdemokratischen Aufbruch gestalten“ (www.aufbruch-spd.de), den wir in seinen Kerninhalten sowohl in den bundesweiten Regierungsprogrammprozess als auch auf den nächsten Landesparteitag im Juli einbringen werden.
Auch für den Wahlkreis werde ich nicht locker lassen, beispielsweise wenn es darum geht, die Kosten globaler Probleme nicht den Kommunen aufzuladen, den Bundesverkehrswegeplan im Sinne von Mensch und Umwelt zu korrigieren und Infrastrukturen wie Telekommunikation und Post weiter zu entwickeln.
Mein Mandat werde ich bis zum letzten Tag mit vollem Einsatz wahrnehmen. Auch meine ehrenamtlichen Funktionen als Landes- und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, im Präsidium der BayernSPD und im Kreistag Bad Tölz-Wolfratshausen werde ich weiterhin uneingeschränkt ausfüllen.
Bis zur Aufstellungskonferenz in unserem Wahlkreis, voraussichtlich am 24. September 2016, haben wir in der SPD nun drei Monate Zeit, die nächste Kandidatur zu regeln. Zuständig dafür sind die gewählten Vorstände, die ich weiterhin in ihrer Arbeit unterstützen werde.
Ich habe mich für die Solidarität und die großartige Unterstützung, die ich hier im Wahlkreis und der ganzen Region erfahren habe und die unsere gemeinsamen Erfolge erst möglich gemacht haben, bedankt. Ich bin mir sicher, dass die Sozialdemokratie in unserer Region langfristig davon profitieren wird, dass wir uns auch in schwierigen Zeiten einen Ruf als Vorkämpfer von Friedenspolitik, Energiewende und sozialer Gerechtigkeit erworben haben. Für diesen Weg werde ich weiter eintreten.“